Convention positions tarif OSM communes
Vous trouverez ici toutes les informations concernant le tarif pour les travaux d’orthopédie technique relatifs aux chaussures :
Lien vers l’Association Pied & Chaussure (zone interne)
Lien vers la commission des tarifs médicaux LAA
Depuis le 1er janvier 2019, le nouvel accord sur la rémunération des produits fini est entré en vigueur :
L’objectif de cet accord est de réglementer la rémunération des produits finis pour le secteur AA / AM / AI entre Ortho Reha Suisse (ORS) et la Commission des tarifs médicaux LAA (CTM), l’assurance militaire (AM), représentée par la Suva, division assurance militaire, l’assurance-invalidité (AI), représentée par l’Office fédéral des assurances sociales (OFAS).
Tarif
Bases
Convention relative à la rémunération des produits finis
Remarques concernant la convention sur la rémunération des produits finis
FAQ
Vous trouverez ci-dessous les liens vers les compilations des questions posées, classées par chapitre. Nous restons à votre disposition pour de plus amples informations.
Généralités
Leer
Muss man für ein bestehendes Hilfsmittel (Orthese) mit Verfügung , nun mit neuem Tarif dazu noch einen KV und Rezept an die IV einreichen?
Dies ist vertraglich geregelt. In den Ausführungsbestimmungen heisst es unter Art. 2 Abs. 2:
„Für Folgeabgaben aufgrund einer bestehenden Verordnung ist keine neue ärztliche Verordnung erforderlich. Sind jedoch Änderungen in der Ausführung notwendig, die sich gegenüber der Erstversorgung kostensteigernd auswirken, ist dem Versicherer eine neue ärztliche Verordnung zuzustellen.“.
Bei einer doppelseitigen US-Prothesenversorgung werden zwei Liner abgegeben. Wird diese Position pro abgegebenem Liner verrechnet oder nur pro Abgabetermin?
Bei einer doppelseitigen Versorgung handelt es sich um zwei unterschiedliche Versorgungen mit jeweils eigenen Kostengutspracheverfahren etc. Die Abgabepauschale für Liner kann jeweils nur einmal abgerechnet werden und kommt nur dann zur Anwendung, wenn der Patientenkontakt nur der Abgabe des resp. der Liner diente.
Ist ein archiviertes CAD-File, welches zur Verlaufskontrolle herbeigezogen wird ein Messprotokoll (digital)?
Ja, wenn dazu ein schriftliches Messprotokoll angefertigt wurde und dieses auch von den Kostenträgern im Kostengutspracheverfahren gutgeheissen wurde.
Kann ein von dem verordnenden Arzt verlangter schriftlicher Bericht verrechnet werden?
Nur dann, wenn der Kostenträger ein solchen Bericht verlangt.
Dürfen Mass-Positionen und Model-Positionen grundsätzlich nur entweder / oder angewendet werden? Zur Herstellung eines Modells und zu Dokumentation des Wachstums benötigen wir meist auch Masse welche mit dem Massband genommen werden.
Die Positionen „Mass nehmen mit Messinstrument“ und die Modelle dürfen nicht kombiniert werden. Das „Mass nehmen“ für die Erstellung des Modells ist in der jeweiligen Position enthalten.
Wie kann es sein, dass diese Position zwar von der IV anerkannt ist, aber nicht von uns Technikern, sondern nur von den Patienten in Rechnung gestellt werden kann?
Dies ist im Vertrag so nicht vorgesehen. An der Kostenübernahme und der Rechnungsstellung hat sich im Vergleich zum altern Tarif nichts geändert.
Verrechenen Foot-Up Fussheberbandage
Handelswaren sind nicht Teil dieses Tarifvertrages.
Wie verrechnet man in Zukunft die Fahrzeit in die Einrichtungen für Rollstuhlreparaturen oder Abänderungen, wenn die Patienten darauf angewiesen sind, dass wir zu ihnen kommen?
Ist kein Gegenstand des vorliegenden Tarifes.
Bemerkungen zum Tarif Vergütung und Wegentschädigungen 7.1. Die Fahrt ist medizinisch oder versorgungsorganisatorisch nicht indiziert. Was ist mit dem Wort versorgungsorganisatorisch gemeint?
Es dürfen keine Gefälligkeitsfahrten gemacht werden, sondern die Notwendigkeit richtet sich nach der medizinischen Indikation einerseits und andererseits beispielsweise dem Umstand, dass mehrere Begleitpersonen (Arzt/Physio…) mittransportiert werden müssen
Bis anhin konnte auch eine Pauschale für Mehraufwand post-operativ verrechnet werden. Gibt es diese nicht mehr?
Bei Massversorgungen entspricht dies dem Mehraufwand Erstversorgung, welcher auch postoperativer z.B. durch Amputationsniveau Veränderung abgerechnet werden kann.
Gilt der Abgabetermin was die Verrechnung mit dem neuen Tarif betrifft
Für Versorgungen nach KV gilt das Datum der KV gemäss Bemerkungen zum Tarif. Bei Versorgungen ohne KV gilt das Lieferdatum.
Muss man bei der Verrechnung von Halbfabrikaten an die SUVA den Einkaufspreis angeben bzw. die Lieferantenrechnung beilegen?
Die Summe von EK + 10% muss angegeben werden…. Das Beilegen einer Rechnung ist nicht vorgesehen, kann jedoch in Einzelfällen verlangt werden.
Im Zusammenhang mit den neuen ORS-Tarifen ist bei uns die Frage aufgetaucht, wie die Konformitätserklärung zu handhaben ist
Das orthopädische Hilfsmittel ist individuell für den erwähnten Patienten….. Es entspricht den Bestimmungen des Bundesamtes für Gesundheit…
Wie sieht es von Seite Verband ORS aus? Gibt es Empfehlungen, verbindliche, gesetzliche Vorgaben, auf welchen Dokumenten (KV, Rechnung, …) die Konformitätserklärung verpflichtend aufzuführen ist?
An den Vorgaben für die Konformitätserklärung gemäss Medizinalproduktverordnung MEPV hat sich nichts geändert.
Wie können bzw. werden Halbfabrikate kalkuliert werden, welche aus dem Ausland bezogen werden und nicht in der Schweiz in CHF erhältlich sind? Wir beziehen eine Art Knieschiene aus Italien. Bsp: Listenpreis € 100. Im OSM Tarif wird ein Aufschlag von 80% (Währungsfaktor, Verzollung, Fracht etc.) für die Berechnung des Listenpreise in CHF gewährt, folglich CHF 180. Gibt es dafür eine Kalkulation?
Das ist in den allgemeinen Bemerkungen zum Tarif geregelt. EK in EURO zum aktuellen Monatsmittelkurs, welcher von der eidg. Steuerverwaltung publiziert wird.
Tarif remise de fauteuils roulants
Leer
Wie werden Transitrollen bei einer Neuversorgung bzw. Folgeversorgung bei einem manuellen Rollstuhl in Rechnung gestellt?
Transitrollen fallen unter das Pauschalzubehör und können weder bei Neuversorgungen noch bei Folgeversorgungen separat abgerechnet werden.
Wechsel von Pauschalzubehör nach der Garantiezeit. Kann das der IV in Rechnung gestellt werden? Beispiel: Das gelieferte 1-teilige Fussbrett passt behinderungsbedingt nicht mehr und wird gegen ein 2-teiliges Fussbrett ausgetauscht.
Eine Nachrüstung von Pauschalzubehör kann von der IV vergütet werden, sofern das Nachrüsten behinderungsbedingt notwendig ist und eine nachvollziehbare Begründung vorliegt.
Dürfen gelistete Kinderrollstühle auch für Erwachsene als Sitzschalenuntergestelle angewendet werden?
Ja, gelistete Kinderrollstühle dürfen auch für Erwachsene als Sitzschalenuntergestelle eingesetzt werden.
Ist das Formular „Ärztliche Verordnung“ für die Abgabe von Rollstuhl-Antrieben (BO, Kapitel 90) zwingend?
Gemäss den Ausführungsbestimmungen wird im Zusammenhang mit der Nachrüstung von BO-Positionen eine ärztliche Verordnung verlangt. Damit ist ein gängiges ärztliches Rezept gemeint und nicht – wie teilweise fälschlicherweise angenommen – das Formular „Ärztliche Verordnung zur Abgabe eines Rollstuhls“. Die Kommission präzisiert diese Formulierung bei der nächsten Gelegenheit.
Wie werden Abduktionsrahmen abgerechnet?
Bei Kinderversorgungen ist der Abduktionsrahmen in der Pauschale inbegriffen, bei Erwachsenenversorgungen über „Sonderbau Rahmen“ abzurechnen.
Das Kissen Antidekubitus muss ersetzt werden. Das Kissen ist vor der Tarifänderung abgegeben worden. Wie wird Ersatzkissen nach 2018 verrechnet? Preis Kissen oder Tarif 70.143.000. Wird für ein Ersatz bei einem Kissen immer diese Tarifposition verwendet, egal was für ein Antidekubituskissen es ist.
Bei Reparaturen oder nachträglicher Anpassung mit BO-Positionen kommt das Kapitel 80 zur Anwendung. Die Position 80.643.000 ist mit dem eingesetzten Produkt nach Publikumspreis abzurechnen.
Ein Patient leidet an einer progredienten Erkrankung wie MS. Der Patient wünscht eine sehr leichte Versorgung um mit seinen zur Verfügung stehenden Kräften die bestmögliche Bedienung des Rollstuhls zu erreichen. Wenn nun eine zu erwartende Verschlechterung der Zustandes eintritt, stellt sie folgende Frage. Muss auch in diesen Situationen eine kostenlose Nachrüstung der Pauschalteile erfolgen? Wenn ja, erfolgt eine Erstauslieferung mit allen Pauschalzubehörteilen was eine Fehlversorgung / Falschversorgung in der aktuellen Patientensituation bedeutet.
Es ist der Tarifkommission bewusst, dass bei progredienten Patienten zu Beginn eine Überversorgung mit Pauschalversorgung stattfinden kann, da dies bei der erstmaligen Versorgung möglicherweise noch nicht nötig wäre, jedoch zu einem späteren Zeitpunkt nötig wird und dann die Kosten für eine Nachrüstung höher wären, weshalb die Überversorgung gerechtfertigt erscheint.
Offerten schreiben wir per 1.7.18 gemäss der neuen Version, das ist klar. Wie verhält es sich jedoch mit Offerten, welche im Juni geschrieben und im Juli verfügt werden? Müssen dann gewisse Positionen in der Rechnung an die neue Version angepasst werden welche ursprünglich nach alter Version offeriert wurden?
Es gilt immer die Tarifversion zum Zeitpunkt des Kostengutsprachegesuchs (Datum Kostenvoranschlag im UVG-Bereich), im IVG-Bereich bei einer erstmaligen Abgabe das Datum des Antrages auf Abgabe eines Rollstuhls und bei einer nachfolgenden Versorgung jeweils ebenfalls das Datum des Antrags (unterzeichneter Kostenvoranschlag).
Merkblatt zum Tarif ist die Miete 90 Tage! In der Excel – Tabelle Tarif steht aber 60 Tage! Was ist gültig?
Korrekt ist die im Tarif festgehaltene Maximaldauer für die Mietweise Abgabe von Rollstühlen von 60 (sechzig) Tagen.
Früher wurden in bestimmten Umständen Zubehör, wie zum Beispiel Spinergy Räder (für übergewichtige Personen oder sehr aktive Personen usw.) von der UVG mitfinanziert! Meine Frage dazu ist, wie wird das mit dem neuen Tarif gehandhabt? Können die Kunden weiterhin darauf Anspruch stellen? Kunden erwidern uns jetzt in der Beratung, dass sie das weiterhin bei der Versicherung beantragen möchten – ohne dass es vorher bereits als „Kundenoption“ durch uns in der Offerte deklariert wird.
Es gelten die Bestimmungen zur Zuzahlung gemäss den Punkten 14.2.2 & 14.2.3 der Bemerkungen zum Tarif.
Wie wird das ab 01.01.2019 gehandhabt mit den nicht gelisteten Kinderrollstühle 40.100.999? Falls eine Versorgung mit einem übergewichtigen Kind (grössere Sitzbreite als Kinderstühle anbieten) abgeklärt wird, was für ein Tarif wird angewendet? Wenn z.B. Pro activ Speedy 4All versorgt werden soll, ist der bei den Kinderstühlen derzeit nicht gelistet. Die Grundpauschale je nach Behinderungsgrad ist bei den Adaptiv-RS kleiner als bei den Kinder-RS und es erfolgt eine Kinder-Versorgung.
Entweder ist der Rollstuhl ab 1.1.2019 auch in dieser Kategorie gelistet oder eine „Erwachsenenversorgung“ muss abgerechnet werden, wie umgekehrt bei kleinwüchsigen Erwachsenen eine „Kinderversorgung“.
In der Tabelle der neuen Rollstuhltarife sind unter 90.100 bzw. 90.200 Einhand und Elektroantriebe aufgeführt. Dazu zählen z.B. ja die Swisstrac. Warum sind diese hier aufgeführt?
Weil diese Produkte über den Tarif den eidgenössischen Sozialversicherern in Rechnung gestellt werden können, wenn eine entsprechende Kostengutsprache besteht.
Bei einem Kauf oder auch einer Reparatur stehen uns ja keine weiteren Tarifpositionen diesbezüglich zur Verfügung. Werden diese Antriebe und deren Reparaturen also immer noch wie vorher abgerechnet?
Es gibt im Kapitel 10.140 die Reparaturpositionen. Diese können für die Reparatur verwendet werden. Da es sich um Antriebe handelt, würden wir Ihnen empfehlen die Positionen 10.146.000 für die Arbeit und 10.148.000 für das Material zu verwenden.
Ist das so, dass ein Versicherter keinen Anspruch auf ein Regencape hat, auch wenn sich dies gemäss Ärztlichem Formular als Aussenbereichsfahrer ergibt, weil er bisher (mit alter Versorgung) keinen hatte?
Die ärztliche Verordnung definiert den Anspruch. Ergänzend dazu muss das Bedürfnis von Seiten des Patienten gegeben sein.
Stundenansatz Fr. 115.- für Reparaturen/Anpassungen an nicht tarifierten Hilfsmitteln. Braucht es dazu eine neue Tarifnummer? Elektr. Abrechnung?
Nein, da diese Leistungen nicht diesen Tarif betreffen.
Muss ich wortgetreu gemäss RS-Tarif abrechnen oder kann ich einfach die Tarifnummer hinter unseren Text setzen (war bisher so)?
Die Position hat eine Nummer und eine Bezeichnung, welche so auf der Rechnung stehen muss. Weitere Informationen können zusätzlich erfasst werden, werden dann jedoch mit der elektronischen Abrechnung nur noch im Freitext möglich sein, ausser sie ergänzen manuell die Bezeichnung der Position, wovon ich jedoch abrate, weil dies dann bei jeder Tarifversion neu gemacht werden müsste.
Bei breiteren Rollstühlen werden zur Stabilisation des Rückens oft „Stabilisations-Stangen/Querverstrebungen“ verkauft.
Unter welcher Position wird das im neuen Tarif abgerechnet?
Im Rahmen der XXL-Versorgung sind diese Bestandteil des Optionspreises
Für Bein-amputierte Patienten braucht es eine einseitige „Amputations-Beinstütze/Stumpf-Auflage“; wie werden diese Artikel abgerechnet?
70.151.000 – Beinstützen Kniewinkel einstellbar, mechanisch, oder- 70.393.000 – Sonderanfertigung: Beinstützen-Fussauflagen?
Dies hat die TK zur Kenntnis genommen und wird eine neue Position schaffen. Bis dahin über die Positionen 70.113.000 oder 70.114.000
Wie kann ich Spinergy Räder auf der Offerte darstellen? Was für eine Position müssen wir nehmen?
Für spezielle Kundenwünsche, um welche es sich bei den erwähnten Rädern handelt, gibt es derzeit keine Position im Tarif, da diese vom Patienten selbst finanziert werden müssen. Auf der Offerte für die Kostenträger müssen solche Änderungen am Produkt allerdings ersichtlich sein (ohne Kostenfolge).
Momentan muss dies mit einer selbstgewählten Position in Rechnung gestellt und anschliessend als Selbstbehalt wieder in Abzug gebracht werden.
Auf den 01.07.2018 werden diesbezüglich Positionen geschaffen.
Ein Kind benötigt postoperativ einen Mietrollstuhl für 4 Wochen (das Kind hat aber einen Buggy von der IV finanziert). Dieses Kind kann aber nicht im Buggy sitzen, da dieser nicht breit genug ist für die 4 Wochen. Wird dies von der IV übernommen?
Grundsätzlich hat ein Patient Anspruch auf ein Hilfsmittel. In Ausnahmefällen kann die IV ein weiteres Hilfsmittel (Bsp. Innen- und Aussenrollstuhl oder auch die mietweise Abgabe einer Interimsversorgung genehmigen). Solche Spezialfälle sind mit der IV im Voraus abzusprechen.
Ärztliche Verordung, Angaben 7.5 Dekubitus Risiko: Beim Antragsformular fehlt die Antwort 7.5z. Antragsformular zur Abgabe eines Rollstuhls bzw. ärztliches Formular: Kunde benötigt Beckengurt. Auf ärztlicher Verordnung Punkt 2.5b angekreuzt, dann bekommt er einen. Wenn aber Punkt 2.5c angekreuzt wird, bekommt Kunde keinen?
Wir verweisen hier auf die Bemerkung auf der ersten Seite des Formulars, wo festgehalten ist: Das Ankreuzen einer medizinischen Indikation (X.Xa oder b) schliesst automatisch die nächst höheren Indikationen ein (X.Xb oder X.Xc).
Wir haben eine Frage zur Rechnungsstellung eines Antidekubituskissen bei einem Rollstuhl der vor dem 01.01.2018 abgegeben wurde. Wie muss diese Rechnungsstellung erfolgen? Wie haben Lieferanten, die uns nun die ärztliche Verordnung zur Abgabe eines Rollstuhles ausfüllen und mit der Rechnung zu stellen? Daraus ist aber nicht ersichtlich, dass der Patient lediglich ein neues Sitzkissen benötigt. Der Arzt unterzeichnet diese Verordnung in der Annahme, dass der Patient einen neuen Rollstuhl benötigt. Wie ist das korrekte Vorgehen?
Zur Abrechnung von Versorgungen nach dem 01.01.2018 gibt es die entsprechenden Positionen nach neuem Tarif, was die Antidekubituskissen betrifft.
Für nachträgliche Verordnungen behinderungsbedingter Optionen ist jeweils nur ein ärztliches Rezept ohne ärztliche Verordnung mittels dem offiziellem Formular notwendig.
Bei den BO Allgemein mit Pauschalpreisen sind jeweils Preise angegeben. Gelten für die jeweilige Position immer diese Preise oder muss der effektive Preis des jeweiligen Artikels angegeben werden. Wir denken da vor allem in unserem Fall nun an Sitzkissen. Nicht jedes Antidekubituskissen z. B. hat denselben Preis.
Bei behinderungsbedingten Optionen mit Pauschalpreis ist dieser Pauschalpreis abrechenbar, auch wenn der Preis z.B. des Kissens im Einzelfall nicht dem Pauschalpreis entspricht (unabhängig davon, ob der Preis höher oder tiefer ist).
Über welche Rollstuhlposition müssen Kraftknoten (Autotransport) aufgeführt werden? Diese Position ist weder unter XX.100 noch unter XX.500 aufgeführt.
Die Autofixation am Auto, ist nicht tarifiert, da diese nicht zum Rollstuhl, sondern zum Auto gehört. Entsprechend ist dies über einen separaten Kostenvoranschlag (im Rahmen eines Autoumbaus) zu beantragen, wie beispielsweise auch ein Rollstuhllift im Haus des Patienten.
Was mit Revision gemeint? Wird diese Position für einen Service am Rollstuhl verwendet? Kann auch Material verrechnet werden (10.147.000/10.148.000) und gelten hier dieselben Regeln für Offertstellung bei Kosten über CHF 600.00 und CHF 1’500.00 wie bei Reparaturen?
Die Revisionen richten sich grundsätzlich nach den Vorgaben der Hersteller. Es gelten dieselben Regeln wie für Reparaturen.
Bitte um genauere Erläuterungen betreffend TP-Wert. Wieso muss dieser auf den Papieren aufgeführt werden? Was hat der TP-Wert für eine Bedeutung? Ist der TP-Wert immer 1? Welche Positionen haben einen TP-Wert?
Grundsätzlich sind die Preise in CHF und nicht in Taxpunkten definiert. Dies wurde in der Publikation inzwischen auch korrigiert. Der Taxpunktwert kann demnach als 1 gesetzt werden, damit der Preis in CHF übereinstimmt.
Falls sich im Excel-File für die Tarifpositionen (Rehatarif_Publikation.xlsx) Version 1.0 zukünftig Änderungen ergeben, erhalten wir diese in derselben Form einfach Version 2.0?
Es wird immer eine komplette Liste geben als auch eine Liste mit Mutationen, damit entweder die ganze Tarifliste neu integriert werden kann oder nur die Mutationen erfasst werden können.
Folgeversorgung: An der Schulung im Nov. wurde gesagt, dass es für eine Folgeversorgung, sofern keine kostenerhöhenden Zusatzteile nötig sind und sich der Gesundheitszustand eines Patienten nicht erhöht hat, KEINE ärztliche Verordnung benötigt wird. In welchen Behinderungsgrad stufen wir den Patienten also bei einer Folgeversorgung ein?
Für die Erstmalige Abgabe nach neuem Tarif ist die Ärztliche Verordnung einzureichen, unabhängig davon, ob es sich um eine Neuversorgung oder eine Folgeversorgung handelt, damit der Behinderungsgrad bestimmt werden kann. Nachfolgende Versorgungen bedürfen keiner weiteren Ärztlichen Verordnung, sofern sich am Gesundheitszustand nichts verändert hat.
Können wir bei Ihnen eine GLN Nummer bestellen für die Naropa Reha oder muss diese erst aufgeführt werden, wenn wir elektronisch abrechnen in 2 Jahren?
Eine GLN-Nummer wird erst mit der Einführung der elektronischen Abrechnung notwendig sein und diese werden von den Verbänden für die Firmen organisiert, welche noch über keine GLN-Nummer verfügen.
Mit welchen Tarifpositionen rechnen wir Ersatzteile und neue Batterien (für einen Elektrorollstuhl) ab nach dem neuen System?
Unter den Reparaturpositionen gibt es Positionen für Material als auch die Arbeit für den Ein- und Ausbau.
Müssen Reparaturrechnungen für „alte Rollstühle“ ab 1.1.18 nach dem neuen Tarifsystem abgerechnet werden?
Ja, ab dem 1. Januar 2018 werden auch für „alte Rollstühle“ Rechnungen nach neuem Tarif gestellt, unter Angabe der statistischen Position (10.021.000; „Reparatur nach Rahmenvereinbarung zur Abgabe von Rollstühlen von 2001 (gültig bis 31.12.2017)“) damit für die Leistungsträger ersichtlich ist, dass es sich um einen Rollstuhl nach altem Tarif handelt.
Gebe ich diese Position immer an, wenn ich eine Reparatur an einem Rollstuhl mache, der vor dem 31.12.2017 verfügt ist?
Ja, es hilft zu unterscheiden zwischen Reparaturen/Anpassungen von altrechtlich abgegebenen Rollstühlen und neurechtlich abgegebenen. Es ist insbesondere dann wichtig, wenn es um die Nachrüstung geht, welche nach neuem Tarif nicht mehr abgerechnet werden könnte, da es sich um Pauschalzubehör handelt.
Wie ist der Punkt 13.3 zu verstehen. Heisst dies, dass wir alle z.B. Vorderräder Froglegs, Küschall Starec Vorderräder, alle Schiebegriffarten z.B. abklappbare Schiebegriffe und alle Bremsen z.B. Scherenbremsen kostenlos der vP weitergeben muss. Gilt dies auch für die IV oder nur für UVG, MV?
13.3 Zuzahlung bei Kundenwünschen, welche nicht durch die Kostenträger übernommen werden In der Ausstattung des Rollstuhles sind zusätzlich zum Pauschalzubehör Ausführungsvarianten eingerechnet. Es dürfen der vP für die nachfolgenden Kategorien (Aufzählung abschliessend) keine Mehrpreise zusätzlich verrechnet werden:
- Vorderräder (alle vom jeweiligen Hersteller angebotenen Varianten)
- Bremsen (alle vom Hersteller angebotenen Varianten)
- Bein-/Fussstützen (alle vom Hersteller angebotenen Varianten)
- Sitz-Rückenpolster (alle vom Hersteller angebotenen Varianten)
- Rückenrohre / Stossgriffe (alle vom Hersteller angebotenen Varianten)
- Rahmen (alle vom Hersteller angebotenen Varianten)
- Joystickaufsatz Bedienteil (nur Elektro-Rollstühle) (alle vom Hersteller angebotenen Varianten)
Ja, für alles Pauschalzubehör, welches ja bereits in der Pauschale eingerechnet ist, dürfen keine Mehrpreise in Rechnung gestellt werden.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Antrag gestellt werden darf und auch Erfolg hat?
Grundsätzlich ist das „Vorhandensein“ einer Tarifposition nicht gleichbedeutend mit dem Umstand, dass ein Anspruch besteht. Es finden bezüglich dieser Tarifposition derzeit Gespräche mit dem BSV statt, wann ein Anspruch gerechtfertigt ist. Bis eine Lösung gefunden wurde, gilt die vom Bundesgericht in seinem Urteil im Jahr 2011 bestätigte Auffassung.
Ist in den einzelnen Wegpauschalen die Reisezeit des Mechanikers inbegriffen oder kann diese sep. abgerechnet werden, z.B. mit der Arbeitszeit?
Die Wegpauschalen umfassen sowohl die Entschädigung für das Fahrzeug, als auch die Vergütung der Arbeitszeit.